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Drohnen-Freiluftgehege Berlin:
Senat will Rüstungsproduktion in Adlershof und Tegel
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Jugend wählt:
Erstmals dürfen bei den Abgeordnetenhauswahlen auch 16- und 17-Jährige mitwählen
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drauf, dran, drüber! Während die bundesdeutsche Wirtschaft ihre jahrelange Stagnation fortsetzt, darf sich ein Wirtschaftszweig über ein konstantes Wachstum freuen: 31 Milliarden Euro Umsatz generiert die Rüstungsindustrie Jahr für Jahr nach Zahlen der Bundeswirtschaftsministeriums. Auch in der Hauptstadtregion macht sich das bemerkbar. Wir haben euch an dieser Stelle schon ausführlich über Rüstungsprojekte in Berlin und Brandenburg informiert. So soll ein Werk der Rheinmetall-Tochter Pierburg in Berlin-Wedding ab Sommer Waffen statt Autoteile produzieren und in Brandenburg/Havel sollen im Werk der Heidelberger Druckmaschinen AG bald Drohnen hergestellt werden.
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Dabei soll es nicht bleiben. Israel Aerospace Industries, der größte Luft- und Raumfahrtkonzern des Staates in Nahost, will ein »Innovationszentrum« für Militärproduktion sowie Luft- und Raumfahrt in Adlershof ansiedeln. Dabei geht es nicht nur um Forschung. Auch »lokale Produktion« sei geplant, heißt es in einer Pressemitteilung des Unternehmens.
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IAI bekommt Rückendeckung aus der Politik. Am Rande der Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung am Flughafen BER haben IAI-Vorstandschef Boaz Levy und der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) eine gemeinsame Absichtserklärung unterzeichnet. Das Ziel sei, »neue industrielle Kapazitäten aufzubauen und qualifizierte Arbeitsplätze zu schaffen«, erläuterte Wegner. Warum das nicht abseits der Produktion von Mordgerät möglich ist, ließ er offen. Alle Details zum Deal hat Matthias Monroy für euch recherchiert.
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Bild des Tages
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Beim Nachbarschaftsfest im Hamburger Bahnhof in Mitte am Samstag konnten Erwachsene und Kinder mit Holzblöcken spielen. | Foto: dpa/Annette Riedl
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Wegner hatte die Internationale Luft- und Raumfahrtausstellung schon zuvor genutzt, um für die Aufrüstung in der Hauptstadt zu werben. Seit 2020 steht der ehemalige Flughafen Tegel bekanntermaßen leer. Zur Zeit wird das 500 Hektar große Gelände als Ankunftszentrum für Flüchtlinge genutzt, das aber bald schließen soll. Vorgesehen war danach eigentlich, dass ein Campus der Berliner Hochschule für Technik entstehen soll, die sogenannte Urban Tech Republic. Dort sollte an klimaneutralen Energiesystemen und Recycling geforscht werden. Selbst die zugehörige Bushaltestelle wurde schon entsprechend umbenannt.
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Weil das Gelände aber für die besagte Flüchtlingsunterkunft gebraucht wurde, ist seitdem wenig passiert. Kai Wegner hat inzwischen eine neue Vision für den alten Flughafen: Dort solle eine »Sonderwirtschaftszone« entstehen – für die Rüstungsindustrie. Das kündigte Wegner am Dienstag zunächst gemeinsam mit Brandenburgs Regierungschef Dietmar Woidke (SPD) in Schönefeld an und wiederholte es am Abend auf dem CDU-Landesparteitag. Auf dem Gelände könnten etwa Drohnen getestet werden, schlug Wegner vor.
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»Dort wird ein Deftech-Campus entstehen, der unsere Stadt voranbringt«, sagte Wegner auf dem Parteitag über Tegel. Bereits in der vergangenen Woche hatten wir euch an dieser Stelle das CDU-Wahlprogramm vorgestellt, in dem von einem »DefTech-Ökosystem« die Rede ist. »Berlin soll ein führender Standort für die Entwicklung und Anwendung innovativer Technologien im Bereich der Sicherheits- und Verteidigungstechnologien werden«, heißt es dort. Was mit Anwendung gemeint ist, wollen wir gar nicht so genau wissen.
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Wehrtüchtig soll nicht nur die Industrie werden, sondern auch die Bevölkerung: Viele junge Menschen treibt aktuell die Sorge um eine mögliche Wehrpflicht um. Ihren Protest gegen die Wehrpflicht können sie jetzt nicht nur auf der Straße ausdrücken, sondern auch an der Wahlurne. Denn inzwischen dürfen 16- und 17-Jährige in der Hauptstadt auch das Abgeordnetenhaus wählen, vorher nur die Bezirksverordnetenversammlungen. Bei den Abgeordnetenhauswahl im September wird das nun erstmals zum Tragen kommen. Wie die Parteien um die Stimmen der Nachwuchswähler werben, hat Hannah Blumberg für euch notiert.
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Plädiert angesichts des Klimawandels für einen strategischen Ausbau der Flutschfinger-Produktion:
Marten Brehmer
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Auch wir Journalist*innen müssen unsere Bohnen verdienen:
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Was heute noch wichtig ist:
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In Berlin haben viele queere Flüchtlinge Zuflucht gefunden. Doch auch hier sind sie vor Diskriminierung und Gewalt nicht sicher.
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Leonie Hertig
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Eine Installation in Berlin-Friedrichsfelde erinnert 100 Jahre nach der Einweihung einen Monat lang an Mies van der Rohes 1935 zerstörtes Werk.
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Andreas Fritsche
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Vor dem Linke-Parteitag antwortet Ko-Vorsitzende Ines Schwerdtner auf Kritiken Benjamin Hoffs und Katalin Gennburgs.
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Ines Schwerdtner
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»Dass Berlin ein queeres Paradies sein soll, ist performative Scheiße.«
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15. Juni um 19 Uhr
Salon des FMP1
Franz-Mehring-Platz 1
10243 Berlin
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Ob Klimakrise, soziale Ungleichheit, autoritäre Tendenzen oder globaler Rechtsruck – viele Krisen unserer Zeit scheinen miteinander verbunden. Aber wie lässt sich Gesellschaft als Gesamtzusammenhang begreifen? Und hilft ein solcher Blick dabei, gesellschaftliche Verhältnisse zu verändern? Diesen Entwicklungen widmet sich Alex Struwe in seinem Buch „Totalität. Marx, Adorno und das Problem kritischer Gesellschaftstheorie“. Im Gespräch mit Klaus Lederer diskutiert er, was das Wiederaufleben solcher Gesellschaftstheorien über unsere Gegenwart verrät – und welchen Beitrag sie zu ihrer Veränderung leisten können.
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Video des Tages
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»Klassentreffen« ist ein Podcast über Klasse, Krise und Kultur mit Olivier David. Jeden Monat neu auf
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