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Die Unverwertbaren
Sozialpolitik im Wahlkampf: Was die Pläne der Parteien für erwerbslose und beschäftigte Lohnabhängige bedeuten
17. Januar 2025 | Nr. 3
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Wolfgang Hübner
Politikredaktion
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Liebe Leserinnen und Leser,
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„Es ist ein vergifteter, weil zum Teil skrupellos geführter Wahlkampf“, schreibt Ulrich Schneider in einem Gastbeitrag für „nd.DieWoche“. „Ob bei Langzeitarbeitslosen oder bei Flüchtlingen: Nicht die Not wird vordringlich thematisiert, nicht die Hilfebedürftigkeit, sondern vermeintliche Gefahren, die von diesen Menschen für unsere Gesellschaft ausgehen“, kritisiert der langjährige Hauptgeschäftsführer des Wohlfahrtsverbands Der Paritätische. Gerade die Union zielt mit ihrer „Agenda der Fleißigen“ einerseits und ihrer Kampagne gegen das Bürgergeld andererseits auf eine Spaltung der unteren Hälfte der Gesellschaft ab, urteilt Raul Zelik.
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Es geht aber auch anders: Sarah Yolanda Koss hat sich die Mietwucher-App der Linke-Gruppe im Bundestag angeschaut: Tausende Nutzer*innen meldeten den Ämtern überhöhte Mieten. Koss beschreibt, was Kommunen gegen überhöhte Mieten tun können und welche Vorschläge Parteien in Sachen bezahlbare Wohnungen haben.
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Eine aufschlussreiche Lektüre wünscht
Wolfgang Hübner
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Karikatur der Woche
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Illustration: Teresa Habild
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Nicht verpassen:
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Trumps Amtsantritt markiert symbolisch das Ende der neoliberalen Globalisierung, schreibt der Ökonom Branko Milanović.
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Seit über 30 Jahren hilft Rudi Friedrich dabei, wenn Menschen den Dienst an der Waffe verweigern.
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Interview: Gisela Dürselen
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Caroline Braunmühls Vater wurde von der RAF ermordet. Der Entpolitisierung dieser Gewalt widerspricht sie in einem Beitrag.
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Die Bildungsgewerkschaft GEW Berlin hat einen neuen Vorsitzenden. Dem »nd« hat Gökhan Akgün erzählt, was seine Pläne sind, wie es mit dem Kampf für kleinere Klassen weitergeht und wie er die Arbeit mit Verdi bewertet.
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Von Interview: Christian Lelek
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Er hat das Abgründige, Abseitige und Unheimliche auf die Leinwand gebracht. Mit seinem Meisterwerk »Twin Peaks« schrieb er Fernsehgeschichte. Nun ist der Filmkünstler David Lynch 78-jährig gestorben.
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Von Erik Zielke
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Nach mehr als 15 Monaten Krieg sollen die Waffen im Gazastreifen schon bald schweigen, zurück bleibt eine Trümmerwüste. Die Regierung von Benjamin Netanjahu könnte an dem Abkommen für eine Waffenruhe zerbrechen.
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Von Cyrus Salimi-Asl
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Der Ligaverband gleicht einer Zwei-Klassen-Gesellschaft, in der die mächtigen Klubs ihre Interessen durchbringen. Im Vorstand haben die Großkopferten von den Spitzenklubs der ersten Bundesliga klar das Sagen.
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Von Frank Hellmann, Frankfurt am Main
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»Klassentreffen« ist ein Podcast über Klasse, Krise und Kultur mit Olivier David. Jeden Monat neu auf
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Schlauer ist man nachher immer
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