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Der Traum von Stabilität
Woran die Schuldenbremse scheitert und wie man sie zum Wohle des Klimas umgehen kann
1. Dezember 2023 | Nr. 48
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Stephan Kaufmann
Redaktion nd.DieWoche
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Liebe Leserinnen und Leser,
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Deutschland ist eines der reichsten Länder der Welt, seine Staatsschulden sind relativ gering und seine Kreditwürdigkeit ist erstklassig. Dennoch weiß die Bundesregierung derzeit nicht, wie sie notwendige Ausgaben in den nächsten Monaten und Jahren finanzieren kann. Schuld daran ist die Schuldenbremse, über die jetzt, nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts, wieder gestritten wird.
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Eigentlich als Stabilitätsanker gedacht, bedroht sie inzwischen Wirtschaftswachstum und Klimaschutz. Ökonominnen und Juristen erarbeiten daher Vorschläge, wie die Schuldenbremse kurzfristig umgangen und langfristig reformiert werden kann. Dagegen sperrt sich zwar noch die CDU, auf Dauer wird sie aber womöglich einer Reform zustimmen. Allerdings: Die Sehnsucht nach einer Stabilitätsgarantie wird auch eine reformierte Schuldenregel nicht stillen können.
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Stephan Kaufmann
Redakteur nd.DieWoche
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Karikatur der Woche
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llustration: Katharina Greve
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Nicht verpassen:
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Der Konflikt im Nahen Osten treibt auch in Deutschland Menschen auf die Straße. Gerhard Hanloser über eine Demonstrationsparole, die Irritation auslöst.
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Gerhard Hanloser
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In Deutschland spekulieren Konservative über Asylverfahren in der Türkei. Doch derzeit ist es dort für Geflüchtete fast unmöglich, einen Antrag auf Schutz zu stellen. Ein Feature von Ulrike Wagner aus der Türkei.
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Ulrike Wagner
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Zwei Gewerkschafter aus Berlin berichten von ihrer Reise in die Ukraine und dem Versuch, Solidarität unter Beschäftigten aufzubauen. Christian Lelek hat mit ihnen gesprochen.
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Christian Lelek
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Für den Profit organisiert Vonovia viele Arbeiten im eigenen Unternehmen. Da die Abrechnung dessen für die Mehrheit der Mieterinnen und Mieter nicht transparent ist, hat sie das Recht einen Teil der Miete zu behalten.
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Von Nicolas Šustr
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Eigentlich ist sie Anarchistin, Krankenschwester und Seenotretterin. Jetzt steigt Lea Reisner von null auf hundert in die Linkspartei ein und kandidiert für das Europaparlament. Ein Gespräch über Hoffnung und Motivation
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Interview: Lotte Laloire
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Ein Jahrzehnt nach Beginn der Revolution in Rojava untersucht Christopher Wimmer aus kritisch-solidarischer Perspektive, wie es um Anspruch und Wirklichkeit der »revolutionären Gesellschaft« bestellt ist. Auf Grundlage von über fünfzig Interviews mit Menschen aus allen Teilen der Gesellschaft – aus Verwaltung, Bildungssystem, Militär, Medizin u.a. – lässt er in einer Mischung aus Reportage und Analyse ein vielstimmiges Bild des Alltagslebens, der Hoffnungen und Probleme der Menschen vor Ort entstehen.
Christopher Wimmer stellt sein neues Buch vor und lädt zur anschließenden Diskussion mit nd-Redakteur Cyrus Salimi-Asl ein.
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Der Berliner Schüler Lasko Schleunung über politischen Aktivismus, die Präsenz rechter Parteien an seiner Schule und eine Auseinandersetzung mit der AfD in der Bezirksverordnetenversammlung von Lichtenberg
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Interview: Julia Belzig
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Zwischen zwei ernüchternden Heimniederlagen in Bundesliga und Europapokal türmt sich ein großes Problem für Eintracht Frankfurt auf: der Umgang mit gewaltbereiten Fans. Die sind schließlich auch eine Einnahmequelle.
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Von Frank Hellmann, Frankfurt am Main
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Als Universalgelehrter der nd.Redaktion weiß der Wissenschaftsredakteur Dr. Steffen Schmidt auf fast jede Frage eine Antwort – und wenn doch nicht, beantwortet er eben eine andere. Alle Folgen zum Nachhören auf
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Schlauer ist man nachher immer
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