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Ihre Tagesvorschau für den 13. Januar 2024
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Julian Daum
Ressort Online
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dem Stadtmarketing von Riesa dürfte das Wochenende gar nicht gut bekommen sein. Unbequemer noch dürfte es allerdings in der »Nudelstadt« für die von nah und fern angereisten Antifaschist*innen gewesen sein. Denn das passiert, wenn in Deutschland 15.000 Menschen gegen den Faschismus auf die Straße gehen: Die Polizei prügelt auf Aktivist*innen ein und schlägt sogar Landtagsabgeordnete wie Nam Duy Nguyen (Die Linke) bewusstlos. Alles, um zu gewährleisten, dass sich in der kleinen "Großen Kreisstadt Riesa" in Sachsen die Delegierten der AfD zu ihrem Parteitag versammeln können.
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Nun mag manch einer argumentieren, dass dies einer demokratisch gewählten Partei ermöglicht werden muss, die Polizei also durchzusetzen hat, dass die Teilnehmer*innen auch zu ihrem Ziel kommen. Dabei verfängt jedoch nicht, dass Beamt*innen wild mit Pfefferspray umherspritzen, Hunde auf Protestierende hetzen und auf friedliche Demonstrant*innen einprügeln, nur um dem Parteitag einen pünktlichen Start zu ermöglichen. Meine Kollegin Pauline Jäckels schreibt daher völlig zurecht von einer weiteren »Eskalation der anti-linken Enthemmungsentwicklung« bei der Polizei.
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Wie zur Bestätigung wollte es der Kalender, dass am selben Wochenende wie der AfD-Parteitag auch die alljährliche Luxemburg-Liebknecht-Demonstration unter Begleitung einer – man ahnt es – enthemmten Berliner Polizei stattfand, die mit Schlagstöcken auf Demonstrierende einprügelte und einer Person nach Zeugenaussagen so lange gewaltsam gegen den Kopf schlug, bis sie bewusstlos wurde und ins Krankenhaus abtransportiert werden musste.
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Die Polizei und die politisch Verantwortlichen in diesem Land nehmen körperliche Schäden und Grundrechtsverletzungen in Kauf, um linken und antifaschistischen Protest zu bekämpfen. Durch eine so eskalierende Polizei wird es auch wieder tote Demonstrant*innen durch unmittelbare Gewalteinwirkung in Deutschland geben. Es ist pures Glück, dass das bisher noch nicht passiert ist.
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Eine trotzdem nicht allzu entmutigende Lektüre wünscht Ihnen
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Julian Daum aus dem Online Ressort
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Beim zweiten Parteitag inszeniert sich das BSW als letzte Kraft gegen eine angebliche US-Dominanz in Deutschland. In der Halle sorgt das für gute Stimmung, dabei hat die Partei allerhand Sorgen vor der Bundestagswahl.
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Sebastian Weiermann
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Auf ihrem Parteitag in Riesa hat die AfD ihr Programm für die vorgezogene Bundestagswahl in sechs Wochen verabschiedet. Darin kommt auch das Wort »Remigration« vor. Alice Weidel ist nun offiziell Kanzlerkandidatin.
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Vor wenigen Tagen stoppte die Bundesregierung die Finanzierung der israelischen NGO Zochrot. Damit verhindert der selbsternannte Erinnerungsweltmeister Deutschland das Gedenken an die Nakba und die Aussöhnung in Israel.
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Interview: Susanne Hentschel
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In Australien steht ein 83-jähriger Balletttänzer auf der Bühne, dabei war Leon D’Aulnais in seinem »früheren« Leben Friseur. Gemeinsam mit seiner Lehrerin inspiriert er nun immer mehr ältere Leute, es ihm gleichzutun.
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Barbara Barkhausen, Sydney
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Gebrauchsgüter statt Drogen: Der bolivianische Präsident Luis Arce hat den Bau einer zweiten Fabrik zur Herstellung von Produkten aus den als Kokain-Rohstoff bekannten Koka-Blättern angekündigt.
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Illustration: Harm Bengen
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