Das war Mittwoch, der 09. September 2026

Jana Frielinghaus
Ressort Politik

Liebe Leser*innen,

die Generaldebatte im Bundestag am Mittwoch war spannend, beklemmend, umfangreich. Beklemmend, weil Alice Weidel und ihre AfD-Fraktion die Gelegenheit nicht nur nutzten, ihren Triumph am Sonntag in Sachsen-Anhalt zu zelebrieren, sondern auch – wieder mal zu pöbeln, was das Zeug hielt. Und weil der Bundeskanzler sich zwar ein bisschen zerknirscht gab, aber ansonsten auf einem Weiter so in Sachen Sozialkahlschlag, genannt „Reformen“ beharrte. Für die will er sich nun eine „neue Erzählung“ überlegen, mit der er deren Notwendigkeit besser erklären kann.

Das rief zurecht Protest bei Linkspartei und Grünen hervor. Deren Vertreter kritisierten auch die ebenfalls am Mittwoch besprochenen drastischen Kürzungen sowohl bei der im Auswärtigen Amt angesiedelten humanitären Hilfe als auch bei der Entwicklungszusammenarbeit.

Insbesondere Die Linke rügte vor allem die „Maßlosigkeit“ bei der Aufrüstung, denn das Verteidigungsministerium von Boris Pistorius bekommt im kommenden Jahr sage und schreibe 140 Milliarden Euro, im Wesentlichen mit Krediten, aber auch mit den Kürzungen in fast allen anderen Bereichen finanziert.

Immer lautere Kritik an Arroganz und mangelnder Sensibilität des Bundeskanzlers – weniger am Sozialkahlschlag selbst – kommt aber nicht mehr nur von der Opposition, sondern mittlerweile auch aus den eigenen Reihen. Da ist ganz schön was los, hoher Popcorn-Faktor inklusive. Patrick Lempges glaubt angesichts dessen: „Was wir sehen, ist der Anfang vom Ende einer politischen Karriere, die sich durch Destruktivität, Inkompetenz und Selbstüberschätzung auszeichnete.

“Derweil beklagen Verbände und Fachleute, dass die „Zukunftsquote“ im Kernhaushalt sinkt. Solche Ausgaben werden zunehmend aus Sondervermögen bezahlt, die allerdings zeitlich befristet sind. »Damit stehen die Zukunftsausgaben des Bundes auf wackeligen Beinen statt auf einem stabilen Fundament«, sagt ZEW-Ökonom Friedrich Heinemann. Zudem monieren Experten die eine Milliardenlücke im Klima- und Transformationsfonds sowie Kürzungen bei Bildung und Demokratieförderung.

Eine anregende Lektüre wünscht Ihnen
Jana Frielinghaus

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Sollten Sie heute den Tag auf der Arbeit, in der Uni oder bei einem sonstigen institutionalisierten Zeitvertreib verbracht haben, dann haben Sie vielleicht gleich zwei ganz besondere Fernseh-Highlights verpasst. Auf die dreistündige Generaldebatte im Bundestag mit wechselseitigem Angiften der politischen Sympathiefiguren Alice Weidel und Friedrich Merz folgte geschlagene zwei Stunden und 50 Minuten lang die Beisetzung des norwegischen Königs Harald im ARD-Livestream. Stellen Sie sich die Prozession zur Kirche vor wie einen Rosenmontagszug, aber nur mit einem einzigen geschmückten Wagen ohne Witz und vor allem ohne Kamelle für das am Wegesrand stehende schwarz kostümierte Volk. Die gemächlich von einem Bein aufs andere schwankend voranschreitende Trauergesellschaft war im Vergleich zu jedem durchschnittlichen rheinischen Karnevalsverein leider so schlecht choreografiert, dass man bei dem Gegeneinandergeschwanke schon etwas seekrank werden konnte. Aber beruhigender als die durch deutsche Parlamente schwappende blaue Welle allemal.