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Ihre Tagesvorschau für den 16. Januar 2024
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Sebastian Weiermann
Ressort NRW
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Liebe Leserinnen und Leser,
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die Aktionswoche von Bauernverband und Spediteuren ist zu Ende gegangen. Erfolge hatten die Landwirte schon zuvor erzielt. Die Ampel überdachte ihre Sparpläne; beispielsweise bleibt den Bauern die Befreiung von der KFZ-Steuer erhalten. Doch bei der Kundgebung in Berlin erklärten sowohl der Präsident des Bauernverbands, Joachim Rukwied, als auch der Chef des Güterverkehrsverbands, Dirk Engelhardt, dass es ihnen reicht. Dass Finanzminister Christian Lindner Bürokratieabbau versprach, ist für sie nicht genug. Was auf der Kundgebung besprochen wurde, habe ich aufgeschrieben.
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Was beim Bauernprotest trotz aller Distanzierungen von rechten Tendenzen auffiel, ist ein rechter Zungenschlag. Engelhardt beklagte Konkurrenz aus Osteuropa, Christian Lindner versuchte damit zu punkten, dass bei Asylsuchenden und Bürgergeldbeziehern mehr gekürzt wird. Aber es geht auch anders. Sofie Legutke ist Landarbeiterin und bei der Basisgewerkschaft FAU aktiv. Sie unterstützt die Bauernproteste und will ihnen einen Schub in die richtige Richtung geben: für ökologischen Landbau, kleine Betriebe und gegen die Prekarisierung der Beschäftigten.
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Zu den Bauernprotesten gibt es unterschiedliche Meinungen, auch bei uns in der Redaktion. Während der Kollege Kurt Stenger die Proteste für rückwärtsgewandt hält und ihnen vorwirft in einem kapitalistischen Realismus zu verharren, hat Jana Frielinghaus Verständnis für den Unmut der Bauern. Auch die Bundesregierung hält sie für die richtige Adresse. Immerhin könnte sie dafür sorgen, dass Discounter Lebensmittel nicht mehr zu Preisen unter den Produktionskosten ankaufen dürfen.
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Eine anregende Lektüre wünscht
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Lesen Sie außerdem:
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Ulrich Vosgerau nahm an einem Geheimtreffen teil, bei dem Rechtsextreme über die Deportation von Menschen aus der Bundesrepublik berieten. Parallel dazu tingelt er auf AfD-Ticket als Sachverständiger durch Landtage.
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Hendrik Lasch
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In Thüringen könnte die AfD bald das zweite Landratsamt führen. Im Saale-Orla-Kreis gewann ihr Kandidat Uwe Thrum die Abstimmung am Sonntag, verfehlte aber die absolute Mehrheit.
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David Hutzler
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Nahe der Hafenstadt Bahía Blanca sind durch ein Leck große Mengen Öl ins Meer geraten. Hat der Hafenbetreiber Oiltanking Ebytem versucht, die Ölpest zu vertuschen?
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Jürgen Vogt, Buenos Aires
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Christian Lindner ist ein Mann aus dem Volke. Einer wie du und ich. Er ist so bodenständig, dass man seinen Beruf fast vergessen könnte. Letztes Jahr gab er eine Kostprobe seiner Volksnähe, als er mitteilte, wenn er mal Kinder habe und mit der Care-Arbeit dran sei, wolle er Bücher schreiben, vielleicht promovieren, jagen, fischen, imkern. Seine Gattin, die er in aller Bescheidenheit auf Sylt ehelichte, wird ihm bei Bedarf erklären, was Care-Arbeit mit Kindern bedeutet. Falls sie das nicht mit Zugeh-Fachkräften regeln. Weil er so bodenständig ist, schmerzt es den Minister, dass die bodenbearbeitenden Bauern gegen ihn demonstrieren, wegen dieser blöden Diesel-Subvention. Ausgerechnet gegen ihn, der doch eigentlich einer der Ihren ist - als Jäger und als »Stallbursche meiner eigenen Frau«, der er beim Ausmisten des Pferdestalls hilft, wie er neulich Parteifreunden anvertraute. Merke: Wenn der Herr dir erzählt, er sei der Knecht, dann führt er was im Schilde.
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Wolfgang Hübner, Chefredaktion
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Foto: Frank Schumann
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Buchvorstellung und Gespräch
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Franz Mehring Platz 1, Berlin
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ACHTUNG NUR NOCH WENIGE PLÄTZE! ANMELDUNG ERBETEN!
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»Gestaltung und Veränderung«: Im zweiten Band seiner Erinnerungen lässt der einstige Staatschef der DDR viele Ereignisse zwischen 1974 und 1988 in einem anderen Licht erscheinen, als es sonst in Geschichtsbüchern steht. Er richtet sein Augenmerk auf die Zeit nach der diplomatischen Anerkennung der DDR, auf die neue Ostpolitik der SPD-Regierung und das ständigen Schwankungen unterliegende Verhältnis zu Moskau. Ab 1973 Mitglied des ZK der SED und ab 1983 Mitglied des Politbüros, weiß er Interessantes aus dem inneren Führungszirkel der Partei zu berichten, insbesondere was sein Verhältnis zu Erich Honecker betrifft: Warum dieser so handelte wie er es tat, und inwieweit die DDR vom Klassenfeind wie vom Klassenbruder gleichermaßen gefordert wurde.
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Moderation: Irmtraud Gutschke
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Weil ein Blogger zum Fall des toten Studenten Mohammad Barakat an Weihnachten eine Falschmeldung verbreitet hat, ignorierte die Polizei ausnahmsweise den Pressekodex.
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Matthias Monroy
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Spannungen innerhalb der neuen Regierung drohen Polen politisch zu zerreißen. Holger Politt prognostiziert unserem Nachbarland unruhige Wochen mit heftiger Auseinandersetzung.
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Holger Politt
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Illustration: Miriam Wurster
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Memo des Tages
»Malen heißt nicht Formen färben,
sondern Farben formen.«
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